Allgemeine Geschäftsbedingungen doc-site

1. Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Das Unternehmen Fachkräfte für Deutschland e.V.nachstehend FFD e.V. benannt, betreibt die medizinische Jobbörse und Jobsuchmaschine „doc-site.de“. Im Rahmen der Geschäftstätigkeit bietet doc-site verschiedene kostenpflichtige und kostenfreie Dienstleistungen an. Hierzu zählt das auftragsbezogene Schalten von Stellenanzeigen sowie das Arbeitgeber Branding und Werbung dafür.

(2) Die verbindliche Unterscheidung zwischen kostenpflichtiger und kostenfreier Leistung geht aus den aktuellen Mediadaten von doc-site.de hervor.

(3) Die Nutzung von doc-site.de für Kandidaten, Bewerber und Stellensuchenden ist völlig kostenfrei und unverbindlich.

(4) Die Nutzung für HR- Personalagenturen, Zeitarbeitsunternehmen, Headhunter und professionelle Recruiter ist auf doc-site untersagt.

2. Betrieb von doc-site

1) doc-site stellt seinen Auftraggebern und den Nutzern die Möglichkeit des Zugriffs und der Nutzung der Plattform zur Verfügung, haftet jedoch nicht für die Richtigkeit der Inhalte und Daten. Insbesondere haftet doc-site nicht für die Richtigkeit der Unternehmensdaten und Nutzerdaten.

2) doc-site übernimmt keine Gewährleistungen für die Anzahl der geeigneten Bewerber und deren Qualifikationen, die sich auf eine Stelle bewerben. Doc-site bemüht sich jedoch, durch den Betrieb der Plattform viele qualifizierte Bewerbungen für die Auftraggeber zu generieren.

3) doc-site hat zum Ziel, den Betrieb der Stellenbörse permanent und störungsfrei aufrecht zu erhalten, ist jedoch nicht verpflichtet, eine permanente Verfügbarkeit herzustellen. Eine Gewährleistung bezüglich Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit wird ausgeschlossen. Doc-site ist auch jederzeit berechtigt, seinen Dienst und die Plattform einzustellen.

4) doc-site ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anbietern und Nachfragern auch eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die u.a. im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Verkauf/Ankauf oder der beabsichtigten Stellenangebote stehen, zu übermitteln. Doc-site ist ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den Anbieter kostenlose ergänzende Verbreitung des Angebots über kooperierende Stellenbörsen und andere Partner vorzunehmen.

3. Nutzung der Plattform und Haftung für Inhalte

(1) Der Auftraggeber muss als Voraussetzung zur Schaltung von Stellenangeboten eine Registrierung auf doc-site.de durchführen und ein Unternehmensprofil anlegen. Die Registrierung muss durch den Auftraggeber selbst in Form einer volljährigen Person erfolgen oder der Auftraggeber beauftragt doc-site in Schriftform oder telefonisch mit der Registrierung und Anlage des Unternehmensprofils. Der Auftraggeber verpflichtet sich alle im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Doc-site behält sich vor, Unternehmensprofile zu löschen, die nicht wahrheitsgemäß angelegt wurden.

(2) Der Auftraggeber muss im Rahmen des Registrierungsprozesses ein Passwort vergeben. Der Auftraggeber ist verpflichtet das Passwort sorgfältig aufzubewahren, so dass ein Verlust ausgeschlossen ist. Das Passwort darf nur an Personen weitergegeben werden, die im Namen des Auftraggebers handeln und auf dessen Rechnung. Der Auftraggeber stellt doc-site von allen entstehenden Schäden frei, die durch schuldhaften Verlust des Passworts entstehen. Dies betrifft insbesondere Handlungen durch Dritte im Namen des Auftraggebers. Ein Verlust oder Abhandenkommen des Passworts ist doc-site unmittelbar durch den Auftraggeber mittzuteilen. Doc-site sperrt in diesem Falle den Account und stellt dem Auftraggeber nach Prüfung ein neues Passwort zur Verfügung.

(3) Der Auftraggeber gewährt doc-site durch die Registrierung und Anlage des Unternehmensprofils sowie der damit einhergehenden Angebotsannahme des Angebots von doc-site das Recht, die öffentlichen Daten des Unternehmensprofils inklusive Unternehmenslogo gegenüber Dritten als Referenzunternehmen benennen zu dürfen. Die Gewährung dieses Rechts kann jederzeit in schriftlicher Form widerrufen werden.

(4) Der Auftraggeber verpflichtet sich nur Stellenangebote anzubieten, die sich in seinem eigenen Ausschreibungsbestand befinden oder für die er einen Ausschreibungsauftrag hat. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der angebotenen Stelle wahrheitsgemäß angeben.

(5) Der Auftraggeber verpflichtet sich ausschließlich seriöse Stellenangebote einzustellen und die an doc-site übermittelten Daten über das Stellenangebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen.

(7) Der Auftraggeber haftet selbst für alle Inhalte, die er auf doc-site.de bereitstellt. Hierzu zählen insbesondere das Unternehmensprofil, Stellenanzeigen, Angaben zum Arbeitgeberbranding, Werbung und sonstige Angaben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Verstöße unmittelbar an doc-site zu melden und doc-site den entstandenen Schaden zu ersetzen.

(8) Der Auftraggeber hält doc-site von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber doc-site geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

(9) Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass Nutzer der Seite doc-site Zugriff auf die bereitgestellten Adress- und Emaildaten haben und den Auftraggeber darüber kontaktieren dürfen. Die Kontaktaufnahme von Nutzern wird nicht von doc-site kontrolliert oder gefiltert. doc-site ist nicht für die Inhalte der Emails, die von Nutzern versandt werden, verantwortlich.

4. Vergütung und Leistungszurückhaltung

(1) Die Preise und Produkte für die einzelnen doc-site-Dienstleistungen richten sich nach der in dem Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preise und dem Produktangebot, sofern nicht abweichende Regelungen in Form von Einzelverträgen getroffen wurden.

(2) Preise für Anzeigenkontingente werden in Einzelverträgen vertraglich definiert. Bei Anzeigenkontingentüberschreitung oder bei Inanspruchnahme von zusätzlichen Leistungen gelten die Preise in den Mediadaten zum Zeitpunkt der Auftragserteilung und dem jeweiligen Produktangebot sowie die der Sondervereinbarungen, wenn diese vorliegen.

(3) Die aktuellen Preise sind in den Mediadaten hinterlegt, alle Preise sind stets Nettopreise, sofern nicht anders angegeben. Diese gelten jeweils zuzüglich der gültigen Umsatzsteuer.

(4) Die Rechnungsstellung von doc-site erfolgt direkt bei Anzeigenschaltung oder bei Verträgen mit monatlicher Abrechnung mindestens einmal im Monat. Anzeigen aus den Onlinebuchungsoptionen werden mit Buchung direkt über das System bezahlt. Danach folgt automatisch die sofortige Freischaltung der Anzeige(n).

(5) Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich doc-site.de vor, die eigene vertragliche Leistung zurückzuhalten, bis zur Beendigung des Verzugs. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften doc-site entstehen, werden weiter belastet.

5. Vertragsabschluss und Vertragsbeendigung

(1) Der Vertragsabschluss erfolgt durch Annahme des Angebots von doc-site.de durch den Auftraggeber. Die Angebotsannahme wird bestätigt durch online Registrierung des Auftraggebers auf doc-site.de sowie durch online Stellenschaltung durch den Auftraggeber oder durch Beauftragung von doc-site.de und Angebotsannahme durch den Auftragnehmer in Schriftform per E-Mail, Post oder per telefonischer Angebotsannahme.

(2) Der Vertragsabschluss basiert neben den allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den aktuellen Preisen der Mediadaten von doc-site.de.

(3) doc-site behält sich die Zurückweisung von Aufträgen und Angeboten vor, insbesondere wenn Anzeigentexte nicht den internen Richtlinien entsprechen oder eine technische Realisierung nicht möglich ist.

(4) doc-site vollzieht die Angebotsannahme durch die Online Live Stellung der Stellenanzeige, des Arbeitgeber Brandings oder der Werbung dafür.

(5) doc-site wird bei Stellenanzeigen, die auf der Grundlage der übermittelten Daten erstellten Stellenangebote online über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. Die Auswahl passen­der Nachfrager und passender Angebote obliegt doc-site. Doc-site ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen.

(6) doc-site behält sich ein Rücktrittsrecht auch nach Vertragsabschluss vor, wenn die vereinbarte Leistung technisch nicht umgesetzt werden kann. Die empfangenen Leistungen sind in diesem Fall zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben (§ 346 BGB). Des Weiteren behält sich doc-site Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Än­derungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Ver­tragspartners für diesen zumutbar sind.

(7) Die Rechte des Auftraggebers aus dem Vertragsabschluss ist nicht übertragbar.

(8) Vertragskündigungen haben schriftlich (per Brief oder E-Mail) zu erfolgen.

(9) Nach Ablauf der kostenpflichtigen Nutzung oder Kündigung bleibt dem Auftraggeber die kostenlose Nutzung erhalten, es sei denn der Auftraggeber kündigt explizit auch die kostenlose Nutzung. Der Auftraggeber kann seinen Zugang selbst löschen, Mit der Löschung gehen sämtliche, hinterlegte Daten unwiederbringlich verloren.

6. Widerruf

Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Fachkräfte für Deutschland e.V.

doc-site
Hochwaldstraße 24
66954 Pirmasens
widerruf@doc-site.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte

(1) Alle Inhalte von doc-site sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte (Urheberrechte, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei doc-site.

(2) Das Kopieren von Inhalten und anderweitige Veröffentlichung ohne schriftliche Genehmigung von doc-site ist nicht gestattet. Jegliche Nutzung der Inhalte und aller Rechte außerhalb von doc-site.de bedarf einer ausdrücklichen Genehmigung durch doc-site. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. Das Auslesen der Stellenanzeigen durch Crawler und Veröffentlichung in einer Meta-Suchmaschine ist unzulässig.

(3) Der Auftraggeber (Unternehmen) gewährt das einfache Nutzungsrecht aller eingestellter Inhalte, Texte und Bilder im Rahmen des Unternehmensprofils, der Stellenanzeigen und sonstigen Inhalten an doc-site. Das Nutzungsrecht wird unentgeltlich gewährt und ist über die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses begrenzt. Der Auftraggeber versichert, dass er über die notwendigen Nutzungsrechte selbst verfügt.

(4) Der Nutzer von doc-site hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von doc-site zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken, einzelne Datensätze auf Ihrem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte o.ä. ist nicht gestattet. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise (a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder (b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder (c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden.

8. Datenschutz

(1) Die Nutzung von doc-site ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Die Erhebung von personenbezogenen Daten (z.B. Name, Ort, E-Mail) erfolgt soweit möglich auf freiwilliger Basis.

(2) Alle weiteren Informationen zur Verarbeitung und Nutzung von Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, abrufbar unter doc-site.de

9. Gewährleistung, Haftung

(1) doc-site.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) doc-site.de sowie die Vertreter und Erfüllungsgehilfen von doc-site.de schließen eine Haftung für sämtliche Ansprüche (auch Schäden an Rechtsgütern und Sachen der anderen Partei) grundsätzlich bei leichter Fahrlässigkeit aus.

10. Änderung der AGB

(1) doc-site behält sich vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen auch nach Vertragsschluss mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse anzupassen.

2) doc-site wird seine Vertragspartner vor Inkrafttreten neuer Bedingungen über die Änderungen in Schriftform informieren. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, den Änderungen zu widersprechen. In diesem Fall hat doc-site ein Sonderkündigungsrecht. Erfolgt kein schriftlicher Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Änderungen, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil.

11. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsverhältnisse zwischen doc-site und seinen Vertragspartner findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen. Zur Anwendung kommen nur die AGB von doc-site, etwaigen entgegenstehenden AGB des Unternehmens wird hiermit widersprochen.

(2) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform wird durch die Zusendung einer E-Mail gewahrt.

(3) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Vertragsparteien ist Pirmasens.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Pirmasens, 01.05.2022